Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artur Antoni – Antoni Web & Services · Einzelunternehmer gem. § 19 UStG
Stand: 31.07.2026
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artur Antoni – Antoni Web & Services · Einzelunternehmer gem. § 19 UStG
Stand: 31.07.2026
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Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Artur Antoni – Antoni Web & Services (nachfolgend Auftragnehmer) und dem jeweiligen Auftraggeber geschlossenen Verträge.
- Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
- Hinweis gemäß § 19 UStG: Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer. Eine Ausweisung der Umsatzsteuer erfolgt nicht.
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Vertragsgegenstand
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Der Auftragnehmer erbringt Web- und Technologiedienstleistungen. Dazu gehören insbesondere:
- Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung digitaler Webpräsenzen,
- optionale technische Betreuung, Wartung, Hosting und Domainverwaltung,
- weitere im individuellen Angebot genannte Leistungen.
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Die Art der Leistung richtet sich nach dem Vertragstyp:
- Bei IT-Consulting-Leistungen handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Geschuldet ist eine fachgerechte Beratung, kein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg.
- Bei Web- oder Entwicklungsleistungen handelt es sich regelmäßig um Werkleistungen im Sinne der §§ 631 ff. BGB. Geschuldet ist das vereinbarte Arbeitsergebnis.
- Wartungs-, Pflege- oder Updateleistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
- Die rechtliche Prüfung der erstellten oder empfohlenen Inhalte, Systeme oder Konzepte (z. B. Datenschutz, Urheber-, Wettbewerbs- oder Markenrecht) obliegt dem Auftraggeber.
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Der Auftragnehmer erbringt Web- und Technologiedienstleistungen. Dazu gehören insbesondere:
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Vertragsschluss
- Ein Vertrag kommt durch schriftliche Annahme eines Angebots, durch Annahme einer Rechnung oder durch konkludentes Verhalten zustande.
- Alle Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
- Bei Unternehmern (§ 14 BGB) gilt: Der Auftraggeber ist nach Auftragserteilung 14 Tage an sein Angebot gebunden.
- Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte (siehe Ziffer 13).
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Urheberrecht und Nutzungsrechte
- Alle vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen – insbesondere Konzepte, Strategien, Analysen, Entwürfe, Texte, Layouts, Quellcodes, Präsentationen, Dokumentationen und sonstige Arbeitsergebnisse – unterliegen dem Urheberrecht.
- Der Auftraggeber erwirbt an den Arbeitsergebnissen nur einfache Nutzungsrechte. Diese werden erst nach vollständiger Bezahlung eingeräumt. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, umfasst das Nutzungsrecht ausschließlich die im Vertrag oder im Angebot beschriebenen Zwecke.
- Eine Weitergabe, Veränderung, Bearbeitung oder Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
- Bei Beratungsleistungen werden dem Auftraggeber einfache Nutzungsrechte an etwaigen im Rahmen der Beratung erstellten Unterlagen, Konzepten oder Empfehlungen eingeräumt. Eine Nutzung oder Veröffentlichung zu anderen Zwecken ist ohne Zustimmung nicht gestattet.
- Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, Arbeitsergebnisse, Entwürfe und Konzepte zur Eigenwerbung zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
- Eigentum an physischen oder digitalen Originaldateien (z. B. offene Layout- oder Designdateien) wird nicht übertragen, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart und/oder gesondert vergütet.
- Die fertige, ausgelieferte Website darf der Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung im vereinbarten Umfang nutzen. Hosting, Betrieb und Pflege sind gesonderte Leistungen und werden im Angebot geregelt.
- Der zugrunde liegende Quellcode (z. B. Repository) verbleibt beim Auftragnehmer; eine vollständige Übergabe ist gegen gesonderte einmalige Vergütung möglich.
- Weitergehende Rechte (z. B. exklusive Nutzungsrechte oder Herausgabe offener Dateien) bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
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Vergütung & Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich als Endpreise gemäß § 19 UStG.
- Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot vereinbarten Honorar (Stundensatz, Tagessatz oder Pauschale).
- Teilrechnungen oder Abschlagszahlungen können vereinbart und gestellt werden.
- Die Vergütung ist mit Leistungserbringung bzw. Abnahme fällig. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Auftragnehmer über den Betrag verfügen kann.
- Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, Forderungen an Dritte abzutreten (z. B. im Rahmen von Factoring).
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Fremdleistung und Auslagen
- Auf Fremdleistungen kann ein Service- oder Verwaltungskostenaufschlag von bis zu 30 % auf den Netto-Betrag erhoben werden.
- Notwendige Auslagen (z. B. Reise-, Lizenz-, Material- oder Hostingkosten) werden gegen Nachweis erstattet.
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Mitwirkungspflichten
- Der Auftraggeber stellt alle zur Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Ansprechpartner rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.
- Der Auftraggeber sichert zu, dass sämtliche übermittelten Inhalte und Materialien frei von Rechten Dritter sind.
- Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung entstehen, berechtigen den Auftragnehmer zur Anpassung von Zeitplan und Vergütung.
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Leistungsabnahme
- Bei Werkleistungen (z. B. Website-Erstellung) erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme. Der Auftraggeber hat die Leistung innerhalb von 14 Tagen zu prüfen und Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.
- Bei Dienstleistungen (z. B. IT-Consulting) ist keine Abnahme erforderlich. Maßgeblich ist die fachgerechte Erbringung der Leistung.
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Haftung
- Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
- Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Auftragnehmer auch bei einfacher Fahrlässigkeit.
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Auftragnehmer auch bei einfacher Fahrlässigkeit, begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
- Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs ist ausgeschlossen.
- Die Haftung ist der Höhe nach auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt.
- Bei Beratungsleistungen haftet der Auftragnehmer ausschließlich für die ordnungsgemäße Durchführung der Beratung nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Haftung für den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen, technischen oder rechtlichen Erfolgs ist ausgeschlossen.
- Für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten oder Maßnahmen (z. B. DSGVO-, Impressum-, Marken- oder Urheberrecht) haftet der Auftragnehmer nicht.
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Gestaltungsfreiheit
- Im Rahmen des Auftrags besteht für den Auftragnehmer Gestaltungsfreiheit. Eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
- Änderungswünsche nach Produktionsbeginn stellen einen Mehraufwand dar und werden gesondert vergütet.
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Datenschutz
- Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
- Soweit im Rahmen der Leistungen eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag erfolgt, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
- Ein Muster-AVV wird auf Wunsch bereitgestellt.
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Geheimhaltung
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Auftrags erhaltenen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
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Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbraucher (§ 13 BGB) haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
- Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Artur Antoni - Antoni Web & Services, Theodor-Heuss-Str. 5, 71336 Waiblingen, E-Mail: info@antoni-webservices.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle geleisteten Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.
- Besonderer Hinweis bei Dienstleistungen: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bereits erbrachten Leistungen entspricht.
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Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmern ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern gesetzlich zulässig.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Antoni Web & Services
Inhaber: Artur Antoni
Theodor-Heuss-Straße 5
71336 Waiblingen
E-Mail: info@antoni-webservices.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Beauftragt am:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
Zustimmung zur vorzeitigen Vertragserfüllung
Ich verlange ausdrücklich, dass Antoni Web & Services vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt.
Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch Antoni Web & Services mein Widerrufsrecht verliere.
Ort, Datum:
Name:
Unterschrift: